Einspruchsfrist

Werden Bescheide erlassen, kann innerhalb einer Frist von einem Monat Einspruch eingelegt werden. In Bescheiden muss eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten sein, die auf diese Frist hinweist. Wurde dieser Rechtsbehelf nicht dem Steuerpflichtigen mitgeteilt oder sind Fehler in ihm enthalten, verlängert sich die Frist auf ein Jahr.
Der Fristbeginn ist abhängig von der Zustellart des Bescheids. Grundsätzlich beginnt die Frist immer erst, wenn der Bescheid dem richtigen Empfänger bekannt gegeben worden ist.

Per Brief: Die Bekanntgabe wird mit Ablauf des dritten Tages nach Aufgabe zur Post bekannt gegeben. Der Tag des Verschickens wird nicht mitgerechnet. Fällt der Tag der Bekanntgabe auf einen Samstag, Sonntag oder einen Feiertag, gilt erst der folgende Werktag als Bekanntgabetag.

Beispiel: Der Bescheid wurde am 08.05.2015 per Post durch das Finanzamt verschickt. Als bekannt gegeben gilt der Bescheid mit Ablauf des 11.05.2015. Wäre der 11.05.2015 ein Sonnabend, ein Sonntag oder ein Feiertag, würde der Fristbeginn auf den folgenden Werktag verschoben werden.
Der Fristbeginn ist der 12.05.2015. Bei der üblichen Frist von einem Monat kann bis zum 11.06.2015 um 24.00 Uhr fristgerecht Einspruch eingelegt werden. Der Einspruch muss bis zu diesem Tag beim Finanzamt eingegangen sein.
Ist der Brief früher zugegangen, gilt trotzdem der 08.05.2015 als Fristende für die Einspruchsfrist. Ist der Bescheid tatsächlich erst später zugegangen, gilt die Bekanntgabe auch erst ab dem Tag des tatsächlichen Zugangs.

Per Einschreiben: Da bei einem Einschreiben der Zugang dokumentiert ist, gilt dieser Tag als Bekanntgabe. Die Einspruchsfrist beginnt am nächsten Tag und endet nach einem Monat.

Bescheide die dem falschen Empfänger zugeschickt wurden

Wird ein Bescheid nicht der richtigen Person zugestellt, wurde er auch nicht bekannt gegeben. Wird dieser falsch zugestellte Bescheid dann aber dem richtigen Empfänger übergeben, beginnt die Einspruchsfrist.
Ob der Fehler beim Finanzamt oder dem Zusteller lag, ist unerheblich.
Hätte der Bescheid dem Steuerberater zugeschickt werden müssen, wurde stattdessen aber dem Steuerpflichtigen selbst zugeschickt, gilt der Bescheid ebenfalls als nicht bekannt gegeben.

Folgen des Fristablaufs

Ist die Einspruchsfrist abgelaufen, kann der Bescheid nicht mehr durch einen Einspruch oder einen Änderungsantrag angefochten werden. Er gilt dann als bestandskräftig.
Ist die Frist abgelaufen und der Einspruchsberechtigte war nicht selbst schuld daran, dass die Frist versäumt wurde, kann eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragt werden und der Einspruch oder der Änderungsantrag ist wieder möglich.

 

Stand: 29.04.2015

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