Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand

Ist eine Einspruchsfrist abgelaufen, ohne dass das Verschulden beim Steuerpflichtigen lag, kann eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand beantragt werden. Dieser Antrag ist innerhalb eines Monats zu stellen, nachdem der Grund der Verhinderung weggefallen ist. Innerhalb dieser Monatsfrist muss auch die Handlung (z. B. der Einspruch) nachgeholt werden.

Beispiel: Frau Müller wird der Einkommensteuerbescheid 2014 am 05.07.2015 vom Finanzamt zugeschickt. Gegen den Bescheid kann Frau Müller innerhalb eines Monats Einspruch einlegen. Ab dem 02.08.2015 hat Frau Müller einen Autounfall und wird bis zum 10.09.2015 im Krankenhaus behandelt. Sie kann innerhalb eines Monats (10.10.2015), nachdem sie aus dem Krankenhaus entlassen wurde, einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand stellen und einen Einspruch gegen den Bescheid einlegen.

Wiedereinsetzung bei vorzeitiger Genesung nicht möglich

Entscheidend ist der letzte Tag, an dem die Frist (Einspruchsfrist) abläuft. Ist der Hinderungsgrund an diesem Tag nicht mehr vorhanden, kann eine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand nicht beantragt werden.
Die Wiedereinsetzung ist auch dann nicht mehr möglich, wenn die Handlung in der verbleibenden Zeit gar nicht mehr durchgeführt werden kann.

Endgültig kann eine Einsetzung in den vorherigen Stand nicht mehr erfolgen, wenn ein Jahr nach Ablauf der regulären Einspruchsfrist abgelaufen ist.

 

Stand: 18.05.2015

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